Sofortprogramm der Deutschen Kommunistischen Partei

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Sofortprogramm
Fünf Forderungen der DKP
 

Fünf Forderungen der DKP

1. Öffentliche Investitionen in den Wohnungsbau, Schulen, Bildungseinrichtungen, Jugendzentren und Krankenhäuser
2. Schaffung von 300.000 Arbeitsplätze
3. Aufstockung von sozialen Leistungen, von Hartz IV, Kindergeld, Rente und des Min­destlohns
4. Ende der Kriege und anderer Auslandseinsätze der Bundeswehr, Verringerung des Rüstungsetats
5. Erhöhung der Spitzensteuer für höchste Einkommen von Personen und Unter­nehmen – Wiedereinführung der Vermögenssteuer als Millionärssteuer

Diese fünf Forderungen halten wir Kommunistinnen und Kommunisten für besonders dringend, um die soziale Situation der Menschen in diesem Land zu verbessern. Ihre Umsetzung wäre die angemessene Antwort auf die Ankunft der Geflüchteten.

Dieses Sofortprogramm muss nicht darauf warten, bis die DKP im Bundestag ist. Es ist sofort umsetzbar und ohne weiteres finanzierbar.

Ausreichend ist es aber bei weitem nicht, um die Gefahr der Verschärfung der Ausbeutung und der weiteren Aushöhlung der Demokratie zu bannen. Deshalb stellen wir darüber hinaus unsere weitergehenden Vorstellungen dar.

• ein Programm zum Bau von einer Million Sozialwohnungen durch Gemeinden und Genossenschaften in den nächsten fünf Jahren – mit einer Mietpreisbindung von mindestens fünf Jahren
• zur Linderung der Wohnungsnot werden die Gemeinden ermächtigt, über leerstehenden Wohnraum zu verfügen
• Programme zum Bau und zur Sanierung von Schulen, Kindertagesstätten und Jugendzentren
• ein Ausbauprogramm für Krankenhäuser und Hochschulen
• ein Ende des Sanierungsstaus im Nah- und Fernverkehr
• Verbot weiterer Privatisierung von kommunalen Betrieben

• durch die Investitionsprogramme für Wohnungen, Bildungseinrichtungen und Verkehr werden dauerhaft etwa 100.000 Arbeitsplätze im Bau und in baunahem Gewerbe geschaffen
• Wir fordern in einem ersten Schritt mehr Personal (vor allem Pflegekräfte und Ärzte) von etwa 100.000 Stellen in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens, das stabilisiert und erneuert werden muss. Auf mittlere Sicht müssen mindestens weitere 100.000 Stellen im Gesundheitswesen geschaffen werden.
• der Ausbau der Bildungseinrichtungen erfordert mehr Personal an Hochschulen, Schulen, Kindergärten, Kitas und sozialen Einrichtungen. Mindestens 100.000 neue Arbeitsplätze müssen in einem ersten Schritt in der Bildung dauerhaft beschäftigt werden.

• solange der Skandal des Hartz-Systems nicht beseitigt ist, müssen Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Wohngeld und alle ähnlichen Leistungen erheblich erhöht werden
• das Kindergeld soll spürbar um 50 Euro pro Kind für untere und mittlere Einkommen erhöht werden – nicht jedoch die Steuerfreibeträge
• die seit Jahrzehnten betriebene Politik der Rentenkürzung muss sofort beendet werden. Die Niedrigrenten müssen sofort spürbar angehoben werden – wenn nötig aus dem Bundeshaushalt
• der gesetzliche Mindestlohn muss auf 12 Euro erhöht werden.
  Alle Ausnahmen dazu werden abgeschafft

• der offiziell ausgewiesene Rüstungsetat wird ab 2018 um 20 Prozent gekürzt
• der Ausbau der Bundeswehr und die Hochrüstungspläne der Kriegsministerin von der Leyen werden sofort gestoppt
• alle Kriege, an denen die Bundesrepublik beteiligt ist (Afghanistan, Syrien, Mali) werden sofort beendet
• auch alle übrigen Auslandseinsätze der Bundeswehr werden gestoppt
• der Export von Waffen und Rüstungsgütern aller Art wird untersagt.
  Das gilt auch für den Export in NATO-Staaten oder so genannte befreundete Länder

• der Spitzensteuersatz auf Einkommen sollte von heute 42 Prozent
  wieder auf 53 Prozent (wie in den 90er Jahren) erhöht werden
• die Besteuerung der Unternehmensgewinne muss von heute unter 30 Prozent um mindestens 10 Punkte erhöht werden.
  (Noch 1998 lag der Satz bei 56,6 Prozent)
• die nicht mehr erhobene Vermögenssteuer muss als „Millionärssteuer“ für Vermögen über 1 Millionen Euro mit einem Satz von 2 Prozent jährlich wieder eingeführt werden
• Erhöhung der pauschal erhobenen Kapitalertragssteuer auf den individuellen Einkommensteuersatze) wichtiger als diese Pauschalregeln ist die Beendigung der Ausnahmeregeln, die die Besteuerung der Reichen und der Großunternehmen minimieren. Dazu muss die Steuerflucht wirksam bekämpft werden

Geld ist genug da

Unsere Sofortforderungen sind ohne weiteres finanzierbar. Geld ist genug da. Es fließt in die Rüstung und die Taschen der Reichen und Superreichen.

In diesem Jahr beträgt der Rüstungshaushalt offiziell 37 Milliarden Euro. Kriegsministerin von der Leyen will in den kommenden 13 Jahren zusätzlich 130 Milliarden Euro für die Modernisierung der Bundeswehr ausgeben.
Die Rüstungsindustrie verkaufte 2015 laut Wirtschaftsministerium Waffen im Wert von 12,8 Milliarden Euro ins Ausland. Die Reichen und Superreichen und ihre Fonds beklagen den Überfluss an anlagebereitem Kapital.

In Deutschland leben 123 Milliardäre und mehr als eine Million Millionäre.
Sie werden täglich reicher. Sie besitzen ein Vermögen von geschätzt 2,4 Billionen Euro.

Dieses Vermögen muss umverteilt werden.

Wie ist das Sofortprogramm zu finanzieren?

Die Einstellung von insgesamt 200.000 Beschäftigten im Bildungs- und Gesundheitsbereich bedeutet laufende Mehrausgaben von 20 bis 25 Milliarden Euro jährlich. Sie müssen von Ländern, Gemeinden und den Krankenkassen bezahlt werden.
Für das erhöhte Kindergeld und die besseren sozialen Leistungen werden ebenfalls 25 Milliarden Euro fällig.
Diesen etwa 50 Milliarden Euro jährlicher zusätzlicher Ausgaben stünden Einsparung von 7 Milliarden Euro jährlich aus dem verminderten Wehretat gegenüber. Die restlichen 43 Milliarden Euro sind durch die vorgeschlagene Erhöhung der Einkommensteuersätze und der Anhebung der Kapitalertragssteuer finanzierbar. Die höhere Unternehmensbesteuerung sowie die Vermögens- und Erbschaftssteuer könnten zusätzliche Leistungen finanzieren. Das Investitionsprogramm für Wohnraum, Schulen, Krankenhäuser und Verkehr erfordert eine Anstoßfinanzierung von etwa 30 Milliarden Euro. Das kann aus den Investitionsbudgets von Bund, Ländern und Gemeinden finanziert werden. Sollte die absurde „Schuldenbremse“ dagegen ins Feld geführt werden, lässt sich die Angelegenheit über den vorgeschlagenen Weg der Steuererhöhung für Vermögende finanzieren.

Sofortprogramm, und dann?

Vorstellungen der DKP für eine Wende zu einer Politik des Friedens, des demokratischen und sozialen Fortschritts

Unser Sofortprogramm ist nicht revolutionär. Es zu verwirklichen, hieße nichts weiter, als dem seit Jahren betriebenen Sozialabbau, dem Abbau demokratischer Rechte und dem Aufrüstungstreiben ein Stoppzeichen zu setzen. Dafür braucht es Kämpfe der  Arbeiterbewegung, die Aktionseinheit der Arbeiterklasse. Dafür braucht es Bündnisse mit allen, die bereit sind, sich den Angriffen des Monopolkapitals und ihrer Regierung entgegenzustellen.

Unser Sofortprogramm ist auch bei weitem nicht ausreichend, um die Gefahr der weiteren Aushöhlung der Demokratie und der Verschärfung der Ausbeutung zu bannen.

Wir halten über das hier vorgestellte Sofortprogramm hinaus für unbedingt notwendig:

1. Weg mit dem Hartz-System und der Agenda 2010

Die Maßnahmen, die unter der Regierung Schröder im Rahmen der Agenda 2010 getroffen wurden, müssen komplett zurückgenommen werden. Das betrifft besonders das Hartz-System, durch das die Lohnabhängigen mit Armut und dauerhaftem sozialem Abstieg bedroht werden. Es betrifft ebenfalls die Leiharbeit und Werkverträge, die die Spaltung in Stamm- und Gelegenheitsbelegschaft zur Folge hat. Die Agenda 2010 hat den beabsichtigten Zweck erfüllt und das Lohnniveau in Deutschland insgesamt gedrückt.

2. Höhere Reallöhne und Arbeitszeit­verkürzung

Wir brauchen höhere Reallöhne und Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Die Verkürzung der Arbeitszeit, findet vom Kapital organisiert, ohnehin statt, aber auf Kosten der Arbeiter und Angestellten, während der erhebliche Produktivitätsfortschritt den Profiten zugute kommt.

3. Eine Rente, von der man im Alter leben kann

Die öffentliche Rente, die seit Jahren einer Schrumpfkur unterzogen wird, muss stabilisiert und verbreitert werden. Ein Alter in Armut ist ein Skandal. Nach einer Anhebung der Niedrigrenten, wie es im Sofortprogramm gefordert wird, muss die paritätische Zahlung von Kapital und Beschäftigten wieder eingeführt werden. Die Bemessungsgrenze für die gut Verdienenden muss weg. Das Rentensystem wird auf alle Personen ausgeweitet. Beamte und Selbstständige werden in das System integriert. Schließlich werden die kapitalgedeckten Renten („Riesterrente“ usw.) abgewickelt. Angesparte Anwartschaften werden als Beitragszahlungen behandelt. Das Renteneintrittsalter wird auf 65 Jahre zurückgenommen. Das Rentenniveau steigt wieder auf 53 Prozent des Arbeitseinkommens.

4. Das Gesundheitswesen in öffentli­che Hand

Das Gesundheitswesen muss ausgebaut und dem Profitsystem wieder entzogen werden. Das Wohl von Patientinnen und Patienten muss wieder im Vordergrund stehen. Ärzte und  Pflegeberufe müssen gefördert und das Personal im Gesundheitssektor um 200.000 Beschäftigte aufgestockt werden. Die Privatisierung von Krankenhäusern muss rückgängig  gemacht werden. Gesundheit ist eine staatliche Aufgabe und muss öffentlich finanziert werden. Die privaten Krankenkassen werden aufgelöst. Ähnlich wie bei der Rente werden Besserverdienende ihren Einkommen entsprechend stärker herangezogen. Die Beitragsbemessungsgrenze wird gestrichen.

5. Privatisierungen stoppen und rück­gängig machen

Der Trend zur Privatisierung muss endlich gestoppt werden. Einrichtungen im Gesundheits- und Erziehungswesen müssen sofort in öffentliches Eigentum, meist der Gemeinden, zurückgeführt werden. Karitative Organisationen und Kirchen sind zunächst ausgenommen, wenn sie von öffentlichen und gewerkschaftlichen Institutionen überwacht werden. Vorrangig bei der Rückführung in öffentliches Eigentum und unter öffentliche Kontrolle sind die Bereiche Energie, Wasser, Verkehr. Die aktuell von der Bundesregierung vorbereitete Privatisierung des Fernstraßennetzes darf nicht vollzogen werden. Die Banken, die den Zahlungsverkehr kontrollieren, müssen ebenfalls in öffentliches Eigentum überführt werden. Der seit ihrer Gründung staatlichen Bundesbank, die mit den anderen Euro-Notenbanken für die Geldschöpfung verantwortlich ist, muss ihr Status als „von Parlament und Regierung unabhängig“ genommen werden.

6. Weg mit der „Schuldenbremse“

Die 2009 im Grundgesetz verankerte „Schuldenbremse“ muss wieder beseitigt werden. Sie verhindert soziale Maßnahmen und notwendige Investitionen auf allen staatlichen Ebenen, fördert dagegen unter dem Vorwand des knappen Geldes Privatisierungen, die die öffentlichen Hand später teurer kommen. Das staatliche Schuldenmachen kann und muss anders begrenzt werden, durch das Beschneiden des Rüstungshaushaltes, durch höhere Besteuerung der Reichen und durch günstige Kredite bei der eigenen Notenbank anstatt bei privaten Banken und Versicherungen.

7. Gegen „Freihandelsabkommen“ – für die Kontrolle des Kapitalverkehrs

Die Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) dürfen nicht in Kraft treten. Sie garantieren internationalen Firmen Vorteile und Veto-Rechte gegen nationale Gesetzgebung. Ähnliches ist schon lange Brauch in der EU. Die Freiheit des Kapitalverkehrs nützt nur den Konzernen und Banken. Sie dient der Ausplünderung ganzer Völker, der Umverteilung zu Gunsten der Mächtigen. Sie muss beseitigt werden.

8. Die EU auflösen

Die Europäische Union (EU) wurde als Bollwerk gegen den Sozialismus und im Interesse der Monopole gegründet. Die EU hat sich zu einem Imperium entwickelt, das bestrebt ist, sich weiter nach Osten und Süden auszudehnen. Der Rechtsputsch in der Ukraine wurde  von der EU, vor allem Deutschland, und den USA vorbereitet. In Syrien und Nordafrika führen EU-Staaten wie Deutschland, Britannien und Frankreich Krieg um mehr Einfluss. Die EU ist keine friedliche Macht, sondern hat ihren Mitgliedsländern im Lissabon-Vertrag die Forderung nach mehr Rüstung auferlegt. Im Innern der EU knebeln starke Staaten zunehmend die Schwachen, wie das Ausbluten Griechenlands drastisch gezeigt hat. Wir treten dafür ein, die EU aufzulösen.

9. Ende der Aufrüstung – Austritt aus der NATO

Wir brauchen schließlich ein Ende der Aufrüstung. Die Kriege, die jetzt geführt werden, zu  beenden und einen großen Krieg zu vermeiden ist vermutlich die wichtigste Aufgabe der Demokraten im Land. Dieses Land wird von keiner Macht bedroht. Die Bundeswehr kann also drastisch reduziert werden. Die meisten Kriegseinsätze Deutschlands werden im Rahmen der NATO geplant und geführt. Das kriegerische Staatenbündnis ist das bei weitem größte und aktivste Kriegsbündnis des Globus. Von der NATO geht die größte Gefahr für den Weltfrieden aus. Deutschland sollte deshalb aus dem Kriegs- und Aggressionsbündnis so bald wie möglich austreten.

Schluss mit Ausbeutung und Krieg –
Gemeinsam kämpfen!

Die Verursacher und Profiteure von Arbeitslosigkeit, Ausbeutung und Armut in diesem Land, von Krieg und Zerstörung in fremden Ländern und der Flucht von Millionen Menschen sind die Banken und Konzerne und die ihnen dienenden Regierungsparteien. Sie stehen auf der einen Seite der Barrikade. Ihnen gegenüber stehen die Ausgebeuteten – egal welcher Herkunft.

Die Umverteilung von oben nach unten muss erkämpft werden. Freiwillig werden die Reichen und Mächtigen, die Banken und Konzerne nichts hergeben.

Reallohnsteigerungen, höhere Renten, die Abschaffung der verhassten Hartz-Gesetze, ein Gesundheitswesen mit mehr Personal und alle anderen berechtigten politischen Forderungen müssen erkämpft werden. Gesetz oder Tarifvertrag – nichts wird geschenkt. Gemeinsamer Kampf ist nötig, organisierte Gegenwehr, einschließlich des politischen Streiks in den Betrieben.

Auch der Frieden ist nur durch den Druck der Straße zu haben. Das Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr, Abrüstung, der Abzug von US-Atomwaffen und schließlich das Verbot von Atomwaffen, die Schließung der US- und NATO-Basen in Deutschland und schließlich der Austritt aus der NATO, der Stopp der Rüstungsproduktion und ihre Umwandlung in zivile Produktion, das Verhindern des Bundeswehreinsatzes im Innern sind unsere Forderungen.

Auch hier gilt:
Freiwillig werden die Kriegstreiber nicht nachlassen. Wir brauchen eine starke Friedensbewegung und darin eine aktive Arbeiterbewegung, die den Kriegstreibern in den Arm fällt. Wer sich mit Flüchtlingen solidarisiert, ihnen helfen will und sich den Rassisten in den Weg stellt, muss Nein sagen   zum Krieg, muss aufstehen gegen Militarisierung und Krieg.

Deine Stimme für die DKP

Eine Stimme für die DKP bei der Bundestagswahl ist ein Zeichen, um das wir die Wählerinnen und Wähler bitten. Es ist eine Stimme gegen Ausbeutung und Krieg. Eine Stimme für eine 100-%-Antikriegspartei für eine 100-%-antikapitalistische Partei. Wir versprechen nicht, dass wir im Gegenzug im Alleingang die Verhältnisse ändern. Das können wir nicht. Das müssen die Betroffenen schon selber tun. Wir brauchen eine starke und kämpferische Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, die die Kolleginnen und Kollegen in den Kampf um mehr Reallohn und mehr Rechte führt und die den antifaschistischen und Friedenskampf aufnimmt.

Der Kampf gegen Ausbeutung und Krieg, das geht nur gemeinsam. Wenn wir es zulassen, dass wir uns in Stammbelegschaft und Leiharbeiter, in Ausgebeutete und extrem Ausgebeutete, in Deutsche und Ausländer, in Alte und Junge, in Frauen und Männer, in Arbeitnehmer verschiedener Lohngruppen, in Menschen mit Arbeit und Arbeitslose und solche, die prekär beschäftigt sind, aufspalten lassen, werden wir nichts erreichen.

Wenn dagegen Gewerkschafter, Arbeiter, Angestellte, Arbeitslose, Rentner, Auszubildende, Studierende, Schüler, Migranten, Einheimische und Geflüchtete, Jugendliche und Erwachsene beider Geschlechter gemeinsam kämpfen, dann haben wir eine Chance, den Krieg zu vermeiden und die Verhältnisse zu unseren Gunsten zu verbessern.